„Mit voller Kraft für Radebeul!“
Ausgangslage
Die CDU steht vor großen Herausforderungen: im Bund aus der
Opposition heraus wieder führend zu werden, in Sachsen die Führung zu
behaupten. Im Bund ist es immerhin gelungen, die wichtigsten Themen zu
besetzen und zumindest in den Meinungsumfragen wieder deutlich stärkste
Kraft zu werden. In Sachsen muss die Union in einer ungeliebten
Koalition sich anstrengen, ihr Profil zu wahren und vor allem zu
schärfen. Nur so kann es gelingen, die angestammte Stellung als stärkste
Kraft im Freistaat zu behaupten und möglichst auszubauen. Der
persönliche Einsatz von Ministerpräsident Michael Kretschmer
ist beeindruckend, ja beispiellos. Aber reicht das aus, um die AfD in
Grenzen zu halten und ungeliebte Koalitionspartner abzuschütteln? Das
Superwahljahr 2024, Kommunalwahlen, Europawahl, Landtagswahl, wirft
jedenfalls seine Schatten voraus. Wir in Radebeul werden alles dafür
tun, die Union zum Erfolg zu führen. Und dafür sind wir als Stadtverband
gut aufgestellt und gerüstet. Die jährliche Hauptversammlung laut
Satzung bietet Gelegeheit, Bilanz zu ziehen und nach vorne zu schauen.
Es fügt sich gut, dass sie unmittelbar vor der Aufstellung der
Bewerberinnen und Bewerber für die Kommunalwahlen in unserer Stadt heute
stattfinden kann. Doch zunächst zur Bilanz:
Mitgliederentwicklung
Die Mitgliederzahlen haben sich in Radebeul durchaus gegen den
allgemeinen Trend leicht positiv entwickelt. Wir sind mit Abstand der
stärkste Ortsverband im Kreisverband Meißen und haben derzeit 104
Mitglieder. Neu eingetreten sind vor allem – gemessen an unserem hohen
Altersdurchschnitt – jüngere Mitglieder. Die Junge Gruppe um Maximilian Speidel
ist sehr aktiv und spricht vor allem auch junge Leute an, die sich für
eine Mitgliedschaft bei uns interessieren. Die Mitgliederbetreuung
leistet Anka Singer als Mitgliederbeauftragte und
versendet die regelmäßigen Geburtstagsgrüße. Das zeigt auch denjenigen
Mitgliedern, die nicht regelmäßig zu Veranstaltungen kommen oder kommen
können, dass wir sie wertschätzen und dass sie dazugehören.
Tätigkeit des Vorstandes - Parteiarbeit
Der am 17. Juni 2022 neugewählte Vorstand ist ein eingespieltes,
routiniertes Team, das eng und freundschaftlich zusammenarbeitet. Die
gemeinsame Arbeit macht Freude! Jeder bringt sich in die mannigfachen
Aufgaben engagiert ein. Wir konnten nahtlos anknüfen an die
hervorragende Arbeit unter Werner Glowka, was auch an
der hohen personellen Kontinuität zum vorhergehenden Vorstand liegt. Wir
profitieren zudem von der laufenden, projektbezogenen Mitarbeit
weiterer Mitglieder. So unterstützen, um nur ein wichtiges Beispiel zu
nennen, Jana Zauper und Ralf Buchert tatkräftig unseren Maibaumbeauftragten Björn May.
Der Vorstand hat rege getagt und trat im Berichtszeitraum 15-mal zu Sitzungen zusammen, stets akribisch protokolliert von Sebastian Rascher von Carlsburg als Schriftführer.
Unsere Homepage ist dank des Einsatzes von Max als Pressespecher
stets aktuell. Sie dokumentiert nicht nur unsere Tätigkeit, sondern
stellt auch Gedanken und Positionen zur öffentlichen Diskussion. Unsere
öffentlichen Veranstaltungen fanden in 15 Pressemitteilungen
Niederschlag und in der Berichterstattung der Zeitungen ein durchweg
positives Echo. In der Regel kommen wir als CDU-Stadtverband mindestens
einmal pro Monat in der Presse vor, dabei sind die Aktivitäten der
Stadtratsfraktion und einzelner unserer Vertreter noch nicht
mitgerechnet. Auf Facebook sind wir dank Karsten Strobach ebenfalls
vertreten. Und da Karsten auch und vor allem als Schatzmeister fungiert,
ist auch die Kasse in bester Ordnung.
Nicht vergessen möchte ich die organisatorische Unterstützung durch
die Kreisgeschäftsstelle bei der Mitgliederverwaltung und den
Einladungen sowie bei der heutigen Nominierung. Ich bedanke mich
herzlich bei Sandy Prüger und Anna Bräunig, Erwähnen möchte ich außerdem dankbar, dass unsere Kreisvorsitzende Bianca Wunderwald regelmäßig zu uns nach Radebeul kommt, und zwar gerne!
Der Vorstand tauscht sich regelmäßig und vertrauensvoll zur
politischen Situation aus und pflegt seine Verbindungen innerhalb der
CDU. Neben Dr. Matthias Rößler als geborenem Mitglied gehört Bianca Erdmann-Reusch dem Landesvorstand an. Im Kreisvorstand sind wir neben den Vorgenannten weiterhin mit Dr. Sven Eppinger als stellvertretendem Kreisvorsitzenden und mir, Dr. Ulrich Reusch
als Vorsitzender der Kreistagsfraktion, vertreten. Wir verfügen also
innerhalb der CDU über ein gut geknüpftes Netzwerk, das wir zum
Transport von Auffassungen und Ideen nutzen. So wurden z. B. von der
Jungen Gruppe unlängst Stellungnahmen zu aktuellen Fragen wie Schule,
Energie und Digitalisierung erarbeitet und dem Kreisvorstand zugeleitet.
Erstmals gab es auch einen regen Austausch mit unserem Nachbarverband
in der Landeshauptstadt Dresden. Mit der CDU Pieschen hatten wir einen
intensiven Gesprächsabend zu Dresden und Radebeul gemeinsam betreffenden
Fragen. Die Freunde aus Pieschen nahmen auch am Maibaumfest teil.
Gepflegt wurde auch die Verbindung zur CDU in unserer Partnerstadt St. Ingbert. Mit dem CDU-Vorsitzenden Pascal Rambaud und den Stadträten Dr. Frank Breinig und Thomas Magenreuter sowie mit Oberbürgermeister Prof. Dr. Uli Meyer
bin ich im regelmäßigen Kontakt. Uli Meyer wird uns im Januar 2024
besuchen und eine öffentliche Veranstaltung mit uns durchführen. Die
Bürgerfahrt 2023 bot namentlich für Björn May, seine Frau Yvonne und mich wieder Gelegenheit zum Austausch. Angela und Dirk Bachmann,
dieser auch als Vorsitzender des Städtepartnerschaftskomitee, enagieren
sich laufend für die Partnerschaft mit St. Ingbert, und bei den
offiziellen Treffen 2023 waren wir zudem durch Dr. Katja Schröter und Wolfgang Jacobi vertreten.
Wirksamkeit nach außen
Als Radebeuler Union müssen wir vor allem auch nach außen wirken und
als politische Kraft in der Öffentlichkeit wahrgenommen werden. Einen
wichtigen Teil dieser Aufgabe nehmen kraft Amtes unsere Vertreter im
Landtag, Dr. Matthias Rößler, sowie im Stadtrat und im
Kreistag wahr. Wir wollen und müssen aber auch als politische Partei,
die gemäß Grundgesetz an der politischen Willensbildung mitwirkt,
wahrgenommen werden und Angebote machen. Dafür entwickeln und verfügen
wir über verschiedene bewährte Formate und probieren auch Neues, wie z.
B. den Stammtisch zum Jahresauftakt, aus. Damit erzielen wir nicht nur
eine Präsenz in der Öffentlichkeit, sondern erreichen auch direkt
Bürgerinnen und Bürger, die sich für Politik und für die Union
interessieren.
Stehende Termine
Unsere Klassiker erfreuen sich wachsenden Zuspruchs. Das Maibaumfest
2023 vor dem Goldenen Anker in Altkötzschenbroda, diesmal mit Christian Hartmann,
dem Vorsitzenden der Landtagsfraktion, als Ehrengast, verzeichnete eine
rekordverdächtige Teilnahme von an die 300 Besuchern. Unser Dank gilt
den bereits erwähnten Verantwortlichen, Björn May, Jana Zauper und Ralf Buchert. Bei den regelmäßigen Kontrollen der Standsicherheit des Maibaums war unser Neumitglied Tilo Scheinpflug fast täglich zur Stelle. Vielen Dank! Das Muttertagscanvassing, initiiert von der Frauen Union, fand ebenfalls regen Zuspruch. Bianca Erdmann-Reusch, Krisitin Hertel und Johannes Schulze
verteilten 200 Rosen und führten viele persönliche Gespräche mit Damen
allen Alters vor dem Kulturbahnhof in Radebeul-Ost. Das Sommerfest, 2022
und 2023 veranstaltet im Garten der Familie Reusch, brach seine
bisherigen Rekorde: 2022 mit 45 und 2023 mit 65 Teilnehmern, dazu
erstmals zehn Kinder. Ein besonderer Dank geht an Sebastian Schreiber und Silvio Kockentiedt für ihre tatkräftige Hilfe bei der Organisation und Durchführung sowie an Neumitglied Gert Hofmann,
der 2023 mit einem hervorragenden Catering gewissermaßen seinen
Einstand gab. Die Betreuung Radebeuler Spielplätze, initiiert und
maßgeblich betreut von Silvio Kockentiedt, bringt uns
großen Zuspruch nicht nur bei Familien mit Kindern, sondern überhaupt in
der Bürgerschaft. Mittlerweile haben wir die Aufgabe auf mehrere
Schultern verteilt: Dank an Silvio, Kristin Hertel und Sebastian Rascher! Die alljährliche Weihnachtsfeier wurde 2022 und wird 2023 ebenfalls von Silvio organisiert.
Neu
im Programm der stehenden Termine ist der Stammtisch, offen auch für
die Freunde und Förderer unserer Radebeuler Union, zum Jahresauftakt.
Hier wurden Vorschläge für unsere Arbeit abgefragt und abgeben. Mit über
30 Teilnehmern trafen wir uns gesellig und bestens versorgt in der
Hesse-Bar, die dank Silvios Vermittlung eigens für uns geöffnet hatte.
2024 werden wir dieses Format zum Wahlkampfauftakt nutzen, um unsere
Kandidatinnen und Kandidaten für Stadtrat und Kreistag vorzustellen.
Veranstaltungen, Vor-Ort-Besuche
Den Reigen der Veranstaltungen eröffnete am 13. September 2022 die
Diskussion zum neuen CDU-Grundsatzprogramm mit deren Mitglied Dr. Thomas Arnold unter der Moderation von Dr. Matthias Rößler
mit dem Thema: Was bedeutet „christlich“ in der Politik für uns heute?
Der anregende Abend bot eine wichtige Standortbestimmung und
Orientierungshilfe für uns als CDU.
Die weiteren Veranstaltungen haben wir in regelmäßiger Folge als
Vor-Ort-Besuche bei Firmen und Einrichtungen in unserer Stadt gestaltet.
Dabei führten wir unter Teilnahme unserer Stadträte intensive Gespräche
mit den Verantwortlichen vor Ort. Wir besuchten den Gewerbehof der
Unternehmerfamilie Meyer-Ohligs in Radebeul-West, die Stadtwerke Elbtal
zur aktuellen Energieversorgung, die Landesbühnen Sachsen mit Führung
hinter die Kulissen und Besuch der Inszenierung „Unterleuten“, die
Freiwillige Feuerwehr Radebeul-Kötzschenbroda, das Karl-May-Museum, das
Bilz-Museum, nachdem Mitglieder von Vorstand und Fraktion persönlich für
die Neugestaltung gespendet hatten, und schließlich die Kinderarche
Sachsen. An dieser Stelle danken wir allen unseren Gastgebern vor allem
für anregende Gespräche und Impulse für unsere Arbeit.
Vorpolitischer Raum
Wir als CDU sind im vorpolitischen Raum präsent, das heißt, wir sind
neben unserer Arbeit in der CDU und in kommunalen Vertretungen in der
Zivilgesellschaft aktiv und sind auch dort Ansprechpartner für die
Belange der Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt. Wir engagieren uns z.
B. in Schulpflegschaften, Sportvereinen oder Weinbaugemeinschaften.
Mitglieder von Vorstand und Fraktion tragen Verantwortung als
Vorsitzende oder Vorstandsmitglieder im Deutschen Kinderschutzbund, bei
der Johanniter-Unfallhilfe, in der Volkshochschule des Landkreises
Meißen, in der Volkssolidarität, im Verein für Denkmalpflege und Neues
Bauen Radebeul sowie in der Stiftung Hoflößnitz, um nur einige Beispiele
zu nennen. Dieses Engagement gilt es fortzuführen und auszubauen.
CDU Radebeul im Stadtrat und im Kreistag
Die CDU-Fraktion ist die stärkste politische Kraft im Stadtrat. Sie
bildet mit Freien Wählern und FDP eine ebenso praktische wie
pragmatische Koalition der Vernunft, die von gegenseitigem Respekt
getragen ist. Beispielhaft sei an dieser Stelle der gemeinsam
herbeigeführte Grundsatzbeschluss genannt, die neue Grundsteuer in
Radebeul aufkommensneutral auszugestalten. Wir wollen die Bürgerinnen
und Bürger nicht weiter belasten und halten am Kurs der
Haushaltskonsolidierung fest.
Wir unterstützen gemeinsam die erfolgreiche Arbeit von Oberbürgermeister Bert Wendsche.
Und wir wollen die Attraktiivität Radebeuls weiter steigern, indem wir
konsequent auf die Stärken unserer Stadt setzen. Solide Finanzen sind
die Grundvoraussetzung für Investitionen in die Zukunftsthemen Bildung,
Infrastruktur, Stadtentwicklung und Kultur. Die Gesellschaften der Stadt
haben die Coronazeit und bislang auch die Energiekrise gut überstanden.
Mit dem Grundsatzbeschluss zur kommunalen Wohnungspolitik haben wir
sichergestellt, dass städtischer Wohnraum in Radebeul gerade für junge
Familien bezahlbar bleibt. Wir haben unlängst – wie so oft - gegen die
Stimmen der anderen die Zukunft des Karl-May-Museums gesichert.
Die Arbeit der Stadtratsfraktion kann sich sehenlassen, wie unsere
als Broschüre veröffentlichte und von den Vorstandsmitgliedern in jeden
Haushalt verteilte Halbzeitbilanz bezeugt. An erster Stelle auf der
Agenda stehen jetzt die Fortführung des Sanierungsgebietes
Stadtteilzentrum Radebeul-West mit dem Bau eines neuen Schulzentrums,
der Neubau der Schwimmhalle und der flächendeckende Breitbandausbau mit
schnellem Internet im ganzen Stadtgebiet. Schließlich wurde am
23.November 2022 unser Freund Silvio Kockentiedt einmütig in das Amt des Zweiten Bürgermeisters gewählt.
Im Kreistag Meißen sind wir als Radebeuler Union stark vertreten. Gemeinsam mit Bert Wendsche führe ich, Dr. Ulrich Reusch,
die CDU-Kreistagsfraktion. Wir beide gehören dem Aufsichtsrat der
Elblandkliniken an, ich darüber hinaus dem Verwaltungsrat der Sparkasse.
Bianca Erdmann Reusch leitet seit 1999 den
Aufsichtsrat der kreiseigenen Meisop gGmbH, die wichtigste soziale
Einrichtung des Landkreises für ältere Leute und solche mit zum Teil
schweren Beeinträchtigungen. Ralf Buchert vertritt uns u. a. im Regionalen Planungsverband Oberes Elbtal.
Die Mehrheitsfindung im Kreistag ist nicht immer einfach, gleichwohl wurden nur selten Beschlüsse gegen uns und Landrat Ralf Hänsel
(CDU) gefasst, mit dem wir eng und freundschaftlich zusammenarbeiten.
Die Wahl der Beigeordneten verlief reibungslos, insbesondere haben wir
uns über die einmütige Wiederwahl der allseits geschätzten Sozial- und
Finanzdezernentin Janet Putz (CDU) gefreut.
Der Landkreis ist in Radebeul sehr präsent, nicht nur mit dem
Berufschulzentrum. Die Musikschule wird in der derzeit sanierten Alten
Post in Radebeul-Kötzschenbroda ein neues Domizil finden, ein
hervorragendes Beispiel für unser Motto von 2019: Stadt und Kreis – Hand
in Hand. Sie wird einen Anker für das Sanierungsgebiet bilden und
gleichzeitig die Bedingungen für die vielen Musikschüler aus Radebeul
und Umgebung nachhaltig verbessern. Eine wirkliche Win-Win-Situation.
Die Förderschule G des Landkreises, die Anne Frank-Schule, bleibt
nach intensiver Abstimmung mit den Kollegen von Coswig und Weinböhla am
Standort Radebeul und erhält, wie gerade im Kreistag beschlossen, einen
beispielgebenden Neubau. Das sind wir den Schülerinnen und Schülern, die
besonderen Förderbedarf haben, und ihren Familien schuldig.
Die Elblandkliniken haben kräftig am Standort Radebeul investiert und
dieses Haus mit seinen besonderen Abteilungen weiter profiliert. Das
Krankenhaus Radebeul ist heute attraktiver und wirtschaftlicher denn je
aufgestellt. Das ist überlebenswichtig in diesen schweren Zeiten für die
gesamte Krankenhauslandschaft in Sachsen und Deutschland. Schließlich
haben wir in der jüngsten Kreistagssitzung ein Positionspapier zur
Energiewende im Landkreis beschlossen: Wir wollen sicherstellen, dass
unsere Industrie – von Feralpi in Riesa über Wacker-Chemie in Nünchritz
bis KBA Planeta in Radebeul - auch unter neuen energiepolitischen
Rahmenbedingungen wettbewerbsfähig bleibt.
Ausblick
Das Wahljahr 2024 wirft seine Schatten voraus. Am vergangenen
Donnerstag haben wir in gemeinsamer Mitgliederversammlung mit Coswig und
Moritzburg Dr. Sven Eppinger als unseren
Direktkandidaten für die Landtagswahl am 1. September 2024 im Wahlkreis
Meißen 4 – Radebeul nominiert. Wir werden als Stadtverband alles daran
setzen, den Wahlkreis erfolgreich zu verteidigen, und Sven mit allen
Kräften unterstützen. Das wird nicht einfach werden. An dieser Stelle
muss ein großes Wort des Dankes an Dr. Matthias Rößler
gesagt werden. Er hat den Wahlkreis von Anfang an im Landtag vertreten
und über 33 Jahre lang engagiert und erfolgreich betreut. Er hat
bleibende Maßstäbe als Wahlkreisabgeordneter gesetzt. Und vor allem hat
er viel für Radebeul und seine Bürgerinnen und Bürger erreicht. Kaum ein
größeres Projekt, dessen er sich nicht angenommen hätte, ohne das an
die große Glocke zu hängen – mit Rat und Tat, mit seinen Verbindungen,
mit seiner verbindlichen, vermittelnden Art. Radebeul verdankt ihm so
sehr viel!
Die Kommunalwahlen am 9. Juni 2024 zu Stadtrat und Kreistag, in
Verbindung mit der Europawahl, werden uns ebenso fordern. In der
anschließenden Mitgliederversammlung werden wir eine Mannschaft
nominieren, die gleichermaßen für Kompetenz und Kontinuität in der
Kommunalpolitik steht. Erfreulicherweise konnten auch Mitglieder neu für
eine Kandidatur gewonnen werden.
Die Arbeit des
CDU-Stadtverbandes im Jahr 2024 wird ganz im Zeichen der Wahlen, des
Wahlkampfes stehen. Wir werden unsere bewährten Aktivitäten und Formate
fortsetzen. Wir werden mit einem attraktiven Programm in die Wahlen
gehen und für unsere Kandidatinnen und Kandidaten werben. Wir werden
unseren Einsatz von Zeit und Ressourcen in der Summe gewiß verdoppeln
müssen. Wir werden letztlich Erfolg haben, denn wir sind als Partei in
Radebeul organsatorisch gut gerüstet und vor allem inhaltlich
kampagnenfähig. Und das werden wir voll einsetzen. Lassen Sie uns unsere
Stärken als Stadtverband voll entfalten!
Das gilt auch innerhalb der Union. Bei der bevorstehenden
Kreismitgliederversammlung wählen wir die Delegierten für die
Landesvertreterversammlung und im nächsten Jahr einen neuen
Kreisvorstand. Spätestens im Herbst 2024 wird auch über die
Direktkandidatur für die Bundestagswahl entschieden. Wir, als Stadt, als
Landkreis müssen die Schlappe von 2021 ausbügeln, Episode werden
lassen, wir müssen in Berlin wieder wirksam als CDU vertreten sein. Und
das geht nur, wenn wir als Radebeuler Union unserem Gewicht auch Geltung
verschaffen, durch Präsenz, Geschlossenheit und eine überzeugende
Arbeit. Unterstützen Sie bitte den Vorstand nach Kräften dabei! Mit
vollerKraft für Radebeul!
Dr. Ulrich Reusch
Vorsitzender