„Mit voller Kraft für Radebeul!“
Ausgangslage
Die CDU steht vor großen Herausforderungen: im Bund aus der Opposition heraus wieder führend zu werden, in Sachsen die Führung zu behaupten. Im Bund ist es immerhin gelungen, die wichtigsten Themen zu besetzen und zumindest in den Meinungsumfragen wieder deutlich stärkste Kraft zu werden. In Sachsen muss die Union in einer ungeliebten Koalition sich anstrengen, ihr Profil zu wahren und vor allem zu schärfen. Nur so kann es gelingen, die angestammte Stellung als stärkste Kraft im Freistaat zu behaupten und möglichst auszubauen. Der persönliche Einsatz von Ministerpräsident Michael Kretschmer ist beeindruckend, ja beispiellos. Aber reicht das aus, um die AfD in Grenzen zu halten und ungeliebte Koalitionspartner abzuschütteln? Das Superwahljahr 2024, Kommunalwahlen, Europawahl, Landtagswahl, wirft jedenfalls seine Schatten voraus. Wir in Radebeul werden alles dafür tun, die Union zum Erfolg zu führen. Und dafür sind wir als Stadtverband gut aufgestellt und gerüstet. Die jährliche Hauptversammlung laut Satzung bietet Gelegeheit, Bilanz zu ziehen und nach vorne zu schauen. Es fügt sich gut, dass sie unmittelbar vor der Aufstellung der Bewerberinnen und Bewerber für die Kommunalwahlen in unserer Stadt heute stattfinden kann. Doch zunächst zur Bilanz:
Mitgliederentwicklung
Die Mitgliederzahlen haben sich in Radebeul durchaus gegen den allgemeinen Trend leicht positiv entwickelt. Wir sind mit Abstand der stärkste Ortsverband im Kreisverband Meißen und haben derzeit 104 Mitglieder. Neu eingetreten sind vor allem – gemessen an unserem hohen Altersdurchschnitt – jüngere Mitglieder. Die Junge Gruppe um Maximilian Speidel ist sehr aktiv und spricht vor allem auch junge Leute an, die sich für eine Mitgliedschaft bei uns interessieren. Die Mitgliederbetreuung leistet Anka Singer als Mitgliederbeauftragte und versendet die regelmäßigen Geburtstagsgrüße. Das zeigt auch denjenigen Mitgliedern, die nicht regelmäßig zu Veranstaltungen kommen oder kommen können, dass wir sie wertschätzen und dass sie dazugehören.
Tätigkeit des Vorstandes - Parteiarbeit
Der am 17. Juni 2022 neugewählte Vorstand ist ein eingespieltes, routiniertes Team, das eng und freundschaftlich zusammenarbeitet. Die gemeinsame Arbeit macht Freude! Jeder bringt sich in die mannigfachen Aufgaben engagiert ein. Wir konnten nahtlos anknüfen an die hervorragende Arbeit unter Werner Glowka, was auch an der hohen personellen Kontinuität zum vorhergehenden Vorstand liegt. Wir profitieren zudem von der laufenden, projektbezogenen Mitarbeit weiterer Mitglieder. So unterstützen, um nur ein wichtiges Beispiel zu nennen, Jana Zauper und Ralf Buchert tatkräftig unseren Maibaumbeauftragten Björn May.
Der Vorstand hat rege getagt und trat im Berichtszeitraum 15-mal zu Sitzungen zusammen, stets akribisch protokolliert von Sebastian Rascher von Carlsburg als Schriftführer.
Unsere Homepage ist dank des Einsatzes von Max als Pressespecher stets aktuell. Sie dokumentiert nicht nur unsere Tätigkeit, sondern stellt auch Gedanken und Positionen zur öffentlichen Diskussion. Unsere öffentlichen Veranstaltungen fanden in 15 Pressemitteilungen Niederschlag und in der Berichterstattung der Zeitungen ein durchweg positives Echo. In der Regel kommen wir als CDU-Stadtverband mindestens einmal pro Monat in der Presse vor, dabei sind die Aktivitäten der Stadtratsfraktion und einzelner unserer Vertreter noch nicht mitgerechnet. Auf Facebook sind wir dank Karsten Strobach ebenfalls vertreten. Und da Karsten auch und vor allem als Schatzmeister fungiert, ist auch die Kasse in bester Ordnung.
Nicht vergessen möchte ich die organisatorische Unterstützung durch die Kreisgeschäftsstelle bei der Mitgliederverwaltung und den Einladungen sowie bei der heutigen Nominierung. Ich bedanke mich herzlich bei Sandy Prüger und Anna Bräunig, Erwähnen möchte ich außerdem dankbar, dass unsere Kreisvorsitzende Bianca Wunderwald regelmäßig zu uns nach Radebeul kommt, und zwar gerne!
Der Vorstand tauscht sich regelmäßig und vertrauensvoll zur politischen Situation aus und pflegt seine Verbindungen innerhalb der CDU. Neben Dr. Matthias Rößler als geborenem Mitglied gehört Bianca Erdmann-Reusch dem Landesvorstand an. Im Kreisvorstand sind wir neben den Vorgenannten weiterhin mit Dr. Sven Eppinger als stellvertretendem Kreisvorsitzenden und mir, Dr. Ulrich Reusch als Vorsitzender der Kreistagsfraktion, vertreten. Wir verfügen also innerhalb der CDU über ein gut geknüpftes Netzwerk, das wir zum Transport von Auffassungen und Ideen nutzen. So wurden z. B. von der Jungen Gruppe unlängst Stellungnahmen zu aktuellen Fragen wie Schule, Energie und Digitalisierung erarbeitet und dem Kreisvorstand zugeleitet.
Erstmals gab es auch einen regen Austausch mit unserem Nachbarverband in der Landeshauptstadt Dresden. Mit der CDU Pieschen hatten wir einen intensiven Gesprächsabend zu Dresden und Radebeul gemeinsam betreffenden Fragen. Die Freunde aus Pieschen nahmen auch am Maibaumfest teil.
Gepflegt wurde auch die Verbindung zur CDU in unserer Partnerstadt St. Ingbert. Mit dem CDU-Vorsitzenden Pascal Rambaud und den Stadträten Dr. Frank Breinig und Thomas Magenreuter sowie mit Oberbürgermeister Prof. Dr. Uli Meyer bin ich im regelmäßigen Kontakt. Uli Meyer wird uns im Januar 2024 besuchen und eine öffentliche Veranstaltung mit uns durchführen. Die Bürgerfahrt 2023 bot namentlich für Björn May, seine Frau Yvonne und mich wieder Gelegenheit zum Austausch. Angela und Dirk Bachmann, dieser auch als Vorsitzender des Städtepartnerschaftskomitee, enagieren sich laufend für die Partnerschaft mit St. Ingbert, und bei den offiziellen Treffen 2023 waren wir zudem durch Dr. Katja Schröter und Wolfgang Jacobi vertreten.
Wirksamkeit nach außen
Als Radebeuler Union müssen wir vor allem auch nach außen wirken und als politische Kraft in der Öffentlichkeit wahrgenommen werden. Einen wichtigen Teil dieser Aufgabe nehmen kraft Amtes unsere Vertreter im Landtag, Dr. Matthias Rößler, sowie im Stadtrat und im Kreistag wahr. Wir wollen und müssen aber auch als politische Partei, die gemäß Grundgesetz an der politischen Willensbildung mitwirkt, wahrgenommen werden und Angebote machen. Dafür entwickeln und verfügen wir über verschiedene bewährte Formate und probieren auch Neues, wie z. B. den Stammtisch zum Jahresauftakt, aus. Damit erzielen wir nicht nur eine Präsenz in der Öffentlichkeit, sondern erreichen auch direkt Bürgerinnen und Bürger, die sich für Politik und für die Union interessieren.
Stehende Termine
Unsere Klassiker erfreuen sich wachsenden Zuspruchs. Das Maibaumfest 2023 vor dem Goldenen Anker in Altkötzschenbroda, diesmal mit Christian Hartmann, dem Vorsitzenden der Landtagsfraktion, als Ehrengast, verzeichnete eine rekordverdächtige Teilnahme von an die 300 Besuchern. Unser Dank gilt den bereits erwähnten Verantwortlichen, Björn May, Jana Zauper und Ralf Buchert. Bei den regelmäßigen Kontrollen der Standsicherheit des Maibaums war unser Neumitglied Tilo Scheinpflug fast täglich zur Stelle. Vielen Dank! Das Muttertagscanvassing, initiiert von der Frauen Union, fand ebenfalls regen Zuspruch. Bianca Erdmann-Reusch, Krisitin Hertel und Johannes Schulze verteilten 200 Rosen und führten viele persönliche Gespräche mit Damen allen Alters vor dem Kulturbahnhof in Radebeul-Ost. Das Sommerfest, 2022 und 2023 veranstaltet im Garten der Familie Reusch, brach seine bisherigen Rekorde: 2022 mit 45 und 2023 mit 65 Teilnehmern, dazu erstmals zehn Kinder. Ein besonderer Dank geht an Sebastian Schreiber und Silvio Kockentiedt für ihre tatkräftige Hilfe bei der Organisation und Durchführung sowie an Neumitglied Gert Hofmann, der 2023 mit einem hervorragenden Catering gewissermaßen seinen Einstand gab. Die Betreuung Radebeuler Spielplätze, initiiert und maßgeblich betreut von Silvio Kockentiedt, bringt uns großen Zuspruch nicht nur bei Familien mit Kindern, sondern überhaupt in der Bürgerschaft. Mittlerweile haben wir die Aufgabe auf mehrere Schultern verteilt: Dank an Silvio, Kristin Hertel und Sebastian Rascher! Die alljährliche Weihnachtsfeier wurde 2022 und wird 2023 ebenfalls von Silvio organisiert.
Neu im Programm der stehenden Termine ist der Stammtisch, offen auch für die Freunde und Förderer unserer Radebeuler Union, zum Jahresauftakt. Hier wurden Vorschläge für unsere Arbeit abgefragt und abgeben. Mit über 30 Teilnehmern trafen wir uns gesellig und bestens versorgt in der Hesse-Bar, die dank Silvios Vermittlung eigens für uns geöffnet hatte. 2024 werden wir dieses Format zum Wahlkampfauftakt nutzen, um unsere Kandidatinnen und Kandidaten für Stadtrat und Kreistag vorzustellen.
Veranstaltungen, Vor-Ort-Besuche
Den Reigen der Veranstaltungen eröffnete am 13. September 2022 die Diskussion zum neuen CDU-Grundsatzprogramm mit deren Mitglied Dr. Thomas Arnold unter der Moderation von Dr. Matthias Rößler mit dem Thema: Was bedeutet „christlich“ in der Politik für uns heute? Der anregende Abend bot eine wichtige Standortbestimmung und Orientierungshilfe für uns als CDU.
Die weiteren Veranstaltungen haben wir in regelmäßiger Folge als Vor-Ort-Besuche bei Firmen und Einrichtungen in unserer Stadt gestaltet. Dabei führten wir unter Teilnahme unserer Stadträte intensive Gespräche mit den Verantwortlichen vor Ort. Wir besuchten den Gewerbehof der Unternehmerfamilie Meyer-Ohligs in Radebeul-West, die Stadtwerke Elbtal zur aktuellen Energieversorgung, die Landesbühnen Sachsen mit Führung hinter die Kulissen und Besuch der Inszenierung „Unterleuten“, die Freiwillige Feuerwehr Radebeul-Kötzschenbroda, das Karl-May-Museum, das Bilz-Museum, nachdem Mitglieder von Vorstand und Fraktion persönlich für die Neugestaltung gespendet hatten, und schließlich die Kinderarche Sachsen. An dieser Stelle danken wir allen unseren Gastgebern vor allem für anregende Gespräche und Impulse für unsere Arbeit.
Vorpolitischer Raum
Wir als CDU sind im vorpolitischen Raum präsent, das heißt, wir sind neben unserer Arbeit in der CDU und in kommunalen Vertretungen in der Zivilgesellschaft aktiv und sind auch dort Ansprechpartner für die Belange der Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt. Wir engagieren uns z. B. in Schulpflegschaften, Sportvereinen oder Weinbaugemeinschaften. Mitglieder von Vorstand und Fraktion tragen Verantwortung als Vorsitzende oder Vorstandsmitglieder im Deutschen Kinderschutzbund, bei der Johanniter-Unfallhilfe, in der Volkshochschule des Landkreises Meißen, in der Volkssolidarität, im Verein für Denkmalpflege und Neues Bauen Radebeul sowie in der Stiftung Hoflößnitz, um nur einige Beispiele zu nennen. Dieses Engagement gilt es fortzuführen und auszubauen.
CDU Radebeul im Stadtrat und im Kreistag
Die CDU-Fraktion ist die stärkste politische Kraft im Stadtrat. Sie bildet mit Freien Wählern und FDP eine ebenso praktische wie pragmatische Koalition der Vernunft, die von gegenseitigem Respekt getragen ist. Beispielhaft sei an dieser Stelle der gemeinsam herbeigeführte Grundsatzbeschluss genannt, die neue Grundsteuer in Radebeul aufkommensneutral auszugestalten. Wir wollen die Bürgerinnen und Bürger nicht weiter belasten und halten am Kurs der Haushaltskonsolidierung fest.
Wir unterstützen gemeinsam die erfolgreiche Arbeit von Oberbürgermeister Bert Wendsche. Und wir wollen die Attraktiivität Radebeuls weiter steigern, indem wir konsequent auf die Stärken unserer Stadt setzen. Solide Finanzen sind die Grundvoraussetzung für Investitionen in die Zukunftsthemen Bildung, Infrastruktur, Stadtentwicklung und Kultur. Die Gesellschaften der Stadt haben die Coronazeit und bislang auch die Energiekrise gut überstanden. Mit dem Grundsatzbeschluss zur kommunalen Wohnungspolitik haben wir sichergestellt, dass städtischer Wohnraum in Radebeul gerade für junge Familien bezahlbar bleibt. Wir haben unlängst – wie so oft - gegen die Stimmen der anderen die Zukunft des Karl-May-Museums gesichert.
Die Arbeit der Stadtratsfraktion kann sich sehenlassen, wie unsere als Broschüre veröffentlichte und von den Vorstandsmitgliedern in jeden Haushalt verteilte Halbzeitbilanz bezeugt. An erster Stelle auf der Agenda stehen jetzt die Fortführung des Sanierungsgebietes Stadtteilzentrum Radebeul-West mit dem Bau eines neuen Schulzentrums, der Neubau der Schwimmhalle und der flächendeckende Breitbandausbau mit schnellem Internet im ganzen Stadtgebiet. Schließlich wurde am 23.November 2022 unser Freund Silvio Kockentiedt einmütig in das Amt des Zweiten Bürgermeisters gewählt.
Im Kreistag Meißen sind wir als Radebeuler Union stark vertreten. Gemeinsam mit Bert Wendsche führe ich, Dr. Ulrich Reusch, die CDU-Kreistagsfraktion. Wir beide gehören dem Aufsichtsrat der Elblandkliniken an, ich darüber hinaus dem Verwaltungsrat der Sparkasse. Bianca Erdmann Reusch leitet seit 1999 den Aufsichtsrat der kreiseigenen Meisop gGmbH, die wichtigste soziale Einrichtung des Landkreises für ältere Leute und solche mit zum Teil schweren Beeinträchtigungen. Ralf Buchert vertritt uns u. a. im Regionalen Planungsverband Oberes Elbtal.
Die Mehrheitsfindung im Kreistag ist nicht immer einfach, gleichwohl wurden nur selten Beschlüsse gegen uns und Landrat Ralf Hänsel (CDU) gefasst, mit dem wir eng und freundschaftlich zusammenarbeiten. Die Wahl der Beigeordneten verlief reibungslos, insbesondere haben wir uns über die einmütige Wiederwahl der allseits geschätzten Sozial- und Finanzdezernentin Janet Putz (CDU) gefreut.
Der Landkreis ist in Radebeul sehr präsent, nicht nur mit dem Berufschulzentrum. Die Musikschule wird in der derzeit sanierten Alten Post in Radebeul-Kötzschenbroda ein neues Domizil finden, ein hervorragendes Beispiel für unser Motto von 2019: Stadt und Kreis – Hand in Hand. Sie wird einen Anker für das Sanierungsgebiet bilden und gleichzeitig die Bedingungen für die vielen Musikschüler aus Radebeul und Umgebung nachhaltig verbessern. Eine wirkliche Win-Win-Situation.
Die Förderschule G des Landkreises, die Anne Frank-Schule, bleibt nach intensiver Abstimmung mit den Kollegen von Coswig und Weinböhla am Standort Radebeul und erhält, wie gerade im Kreistag beschlossen, einen beispielgebenden Neubau. Das sind wir den Schülerinnen und Schülern, die besonderen Förderbedarf haben, und ihren Familien schuldig.
Die Elblandkliniken haben kräftig am Standort Radebeul investiert und dieses Haus mit seinen besonderen Abteilungen weiter profiliert. Das Krankenhaus Radebeul ist heute attraktiver und wirtschaftlicher denn je aufgestellt. Das ist überlebenswichtig in diesen schweren Zeiten für die gesamte Krankenhauslandschaft in Sachsen und Deutschland. Schließlich haben wir in der jüngsten Kreistagssitzung ein Positionspapier zur Energiewende im Landkreis beschlossen: Wir wollen sicherstellen, dass unsere Industrie – von Feralpi in Riesa über Wacker-Chemie in Nünchritz bis KBA Planeta in Radebeul - auch unter neuen energiepolitischen Rahmenbedingungen wettbewerbsfähig bleibt.
Ausblick
Das Wahljahr 2024 wirft seine Schatten voraus. Am vergangenen Donnerstag haben wir in gemeinsamer Mitgliederversammlung mit Coswig und Moritzburg Dr. Sven Eppinger als unseren Direktkandidaten für die Landtagswahl am 1. September 2024 im Wahlkreis Meißen 4 – Radebeul nominiert. Wir werden als Stadtverband alles daran setzen, den Wahlkreis erfolgreich zu verteidigen, und Sven mit allen Kräften unterstützen. Das wird nicht einfach werden. An dieser Stelle muss ein großes Wort des Dankes an Dr. Matthias Rößler gesagt werden. Er hat den Wahlkreis von Anfang an im Landtag vertreten und über 33 Jahre lang engagiert und erfolgreich betreut. Er hat bleibende Maßstäbe als Wahlkreisabgeordneter gesetzt. Und vor allem hat er viel für Radebeul und seine Bürgerinnen und Bürger erreicht. Kaum ein größeres Projekt, dessen er sich nicht angenommen hätte, ohne das an die große Glocke zu hängen – mit Rat und Tat, mit seinen Verbindungen, mit seiner verbindlichen, vermittelnden Art. Radebeul verdankt ihm so sehr viel!
Die Kommunalwahlen am 9. Juni 2024 zu Stadtrat und Kreistag, in Verbindung mit der Europawahl, werden uns ebenso fordern. In der anschließenden Mitgliederversammlung werden wir eine Mannschaft nominieren, die gleichermaßen für Kompetenz und Kontinuität in der Kommunalpolitik steht. Erfreulicherweise konnten auch Mitglieder neu für eine Kandidatur gewonnen werden.
Die Arbeit des CDU-Stadtverbandes im Jahr 2024 wird ganz im Zeichen der Wahlen, des Wahlkampfes stehen. Wir werden unsere bewährten Aktivitäten und Formate fortsetzen. Wir werden mit einem attraktiven Programm in die Wahlen gehen und für unsere Kandidatinnen und Kandidaten werben. Wir werden unseren Einsatz von Zeit und Ressourcen in der Summe gewiß verdoppeln müssen. Wir werden letztlich Erfolg haben, denn wir sind als Partei in Radebeul organsatorisch gut gerüstet und vor allem inhaltlich kampagnenfähig. Und das werden wir voll einsetzen. Lassen Sie uns unsere Stärken als Stadtverband voll entfalten!
Das gilt auch innerhalb der Union. Bei der bevorstehenden Kreismitgliederversammlung wählen wir die Delegierten für die Landesvertreterversammlung und im nächsten Jahr einen neuen Kreisvorstand. Spätestens im Herbst 2024 wird auch über die Direktkandidatur für die Bundestagswahl entschieden. Wir, als Stadt, als Landkreis müssen die Schlappe von 2021 ausbügeln, Episode werden lassen, wir müssen in Berlin wieder wirksam als CDU vertreten sein. Und das geht nur, wenn wir als Radebeuler Union unserem Gewicht auch Geltung verschaffen, durch Präsenz, Geschlossenheit und eine überzeugende Arbeit. Unterstützen Sie bitte den Vorstand nach Kräften dabei! Mit vollerKraft für Radebeul!
Dr. Ulrich Reusch
Vorsitzender